Dienstag, 3. September 2019

Medienmitteilung: Parole zur Einzelinitiative "Grundsatzentscheid über die Einführung eines Gemeindeparlaments in Horgen"

Die glp Horgen empfiehlt die Einzelinitiative "Grundsatzentscheid über die Einführung eines Gemeindeparlaments in Horgen" zur Ablehnung.

Direktdemokratisches Organ soll modernisiert werden


An ihrer Versammlung vom 3. September 2019 hat sich die Grünliberale Partei Horgen mit der Einzelinitiative "Grundsatzentscheid über die Einführung eines Gemeindeparlaments in Horgen" auseinandergesetzt. Alfred Fritschi, Initiant und Co-Präsident SP Horgen, war als Referent eingeladen und konnte seine Argumente darlegen.

Nach einer intensiven Diskussion sprach sich die Grünliberale Partei Horgen gegen die Initiative aus.

Ein Parlament hiesse die Abkehr vom direktdemokratischen System. Dass die Gemeindeversammlung, so wie sie heute gelebt wird, nicht mehr der Zeit entspricht, ist unbestritten. Die glp Horgen strebt deshalb eine Modernisierung der Gemeindeversammlung an und möchte damit – ganz im Gegensatz zur Initiative – die direkte Demokratie stärken. Der direkte Einbezug der Bevölkerung im Rahmen der Gemeindeordnung muss somit im Fokus stehen. Konkret bedeutet dies, dass Lösungen gefunden werden müssen, wie Gemeindeversammlungen auch für jüngere Stimmbürgerinnen und Stimmbürger sowie für Familien attraktiver und zugänglicher gestaltet werden können. Die Grünliberalen erwarten, dass im Rahmen des Mitwirkungsverfahrens zur Revision der Gemeindeordnung die Möglichkeit von gewählten Kommissionen mit Beschlussfähigkeit genauso ein Thema sein wird wie die Kinderbetreuung während Gemeindeversammlungen.

Aus diesen Gründen lehnen die Grünliberalen die Initiative ab.